Rechtsprechung
ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Wirksamkeit einer Kündigung ohne Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements
- dgbrechtsschutz.de
Ohne BEM ist eine Kündigung unwirksam
Kurzfassungen/Presse
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Ohne BEM ist eine Kündigung unwirksam
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 400/08
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17
Er kann sich in diesem Fall nicht darauf beschränken vorzutragen, er kenne keine alternativen Einsatzmöglichkeiten für den erkrankten Arbeitnehmer und es gebe keine leidensgerechten Arbeitsplätze, die der Arbeitnehmer trotz seiner Erkrankung einnehmen könne ( BAG NZA 2010, 398).Wie dargelegt, soll sich der Arbeitgeber bei Nichtdurchführung des SEM keine darlegungs- und beweisrechtlichen Vorteile verschaffen und sich nicht darauf beschränken können, er kenne keine alternativer Einsatzmöglichkeiten für den erkrankten Arbeitnehmer und es gebe keine leidensgerechten Arbeitsplätze, die der Arbeitnehmer trotz seiner Erkrankung einnehmen könne ( BAG , NZA 2010, 398).
- BAG, 21.02.2001 - 2 AZR 558/99
Krankheitsbedingte Kündigung wegen langanhaltender Krankheit
Auszug aus ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17
möglich erscheinen ließ ( BAG , Urteil vom 21. Februar 2001, NZA 2001, 1071). - BAG, 27.02.1985 - GS 1/84
Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des …
Auszug aus ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17
im Einzelfall ein überwiegendes Interesse des Arbeitgebers ergibt, den Arbeitnehmer nicht zu beschäftigen ( BAG , Beschluss des Großen Senats vom 27. Februar 1985 - GS 1/84).
- BAG, 10.11.2005 - 2 AZR 44/05
Krankheitsbedingte Kündigung
Auszug aus ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17
Daraufhin hat der Arbeitnehmer - zur Entkräftung einer danach begründeten negativen Prognose - gemäß § 138 Abs. 2 ZPO darzulegen, weshalb mit seiner alsbaldigen Genesung bzw. warum in Zukunft mit weniger häufigen Erkrankungen zu rechnen ist ( BAG , Urteil vom 10. November 2005, NZA 2006, 655;… Ascheid/Preis/Schmidt, a.a.O. Rn 146, 210). - BAG, 18.01.2007 - 2 AZR 759/05
Krankheitsbedingte Kündigung - dauerhafte Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17
Ist dies zu bejahen, ist eine Kündigung aus personenbedingten Gründen sozial gerechtfertigt ( BAG , Urteil vom 18. Januar 2007, 2 AZR 759/05 - juris;… vgl. auch Nachweise bei Ascheid/Preis/Schmidt (Vossen), Kündigungsrecht, 5. Auflage 2017, § 1 KSchG Rn 138). - BAG, 01.08.1968 - 2 AZR 390/67
Rechtliches Interesse an Feststellung - Leistungsklage - Feststellungsklage - …
Auszug aus ArbG Hamburg, 19.04.2018 - 4 Ca 195/17
Umstände, aufgrund derer ausnahmsweise dieses Feststellungsinteresse entfallen könnte ( BAG , Urteil v. 01. August 1968 2 AZR 390/67, AP Nr. 35 zu § 3 KSchG ), sind nicht ersichtlich.